Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand Januar 2004)
der midcom GmbH
Bahnhofstraße 2
53340 Meckenheim

§ 1 Anwendungsbereich

  1. Für Verträge mit der midcom GmbH gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  3. Mündliche Nebenabreden müssen schriftlich, z.B. per E-Mail oder Fax, dokumentiert werden, andernfalls werden sie nicht wirksam. änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch die midcom GmbH.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungspflicht

  1. Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich.
  2. Der jeweilige Vertrag kommt zustande aufgrund eines beidseitig unterschriebenen Vertrages, der dem Kunden von der midcom GmbH übersandt wird. Bei Verträgen im Rahmen des Application-Service-Providing (kurz ASP - hier Internet-Anwendungen) ist Voraussetzung hierfür, dass der Kunde das Web-Bestellformular ausfüllt und der midcom GmbH übersendet. Mit diesem Vertrag wird dem Kunden eine Benutzer-Kennung und ein Passwort mitgeteilt, die ihm das Zugriffsrecht zu den midcom Internet-Anwendungen gewähren und bei Nutzung der angebotenen Leistung die vereinbarten Gebühren auslöst.
  3. Leistungsumfang und Leistungspflicht ergeben sich aus dem Einzelvertrag. Wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die midcom GmbH dies nicht zu vertreten hat, steht dem Kunden kein Schadensersatzanspruch zu. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko der midcom GmbH zuzurechnen sind.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gilt grundsätzlich die jeweils aktuelle Gebührentabelle; diese wird regelmäßig auf den Webseiten dargestellt. Spätere Preisanpassungen werden dem Kunden während den Anwendungen kenntlich gemacht und bedürfen seiner Bestätigung. Im übrigen gelten die einzelvertraglich vereinbarten Preise.
  2. Die Gebühren verstehen sich ab Betriebssitz der midcom GmbH zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
  3. Die midcom GmbH stellt die vom Kunden in Anspruch genommene Leistung monatlich in Rechnung. Die Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen auf das von der midcom GmbH angegebene Konto unter Angabe der Rechnungsnummer zu überweisen.
  4. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung um mehr als 14 Tage im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zahlen, wenn weder der Kunde noch die midcom GmbH einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
  5. Zahlungen werden nach Wahl der midcom GmbH zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung - insbesondere Mahnkosten - entstanden, so kann die midcom GmbH Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

§ 4 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

  1. Der Kunde ist nicht berechtigt mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüche der midcom GmbH eigene Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mängelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus dem selben Vertragsverhältnis.

§ 5 Nutzungsrechte

  1. Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
  2. Der Kunde ist verpflichtet sich vor Datenverlust im Rahmen von lokal installierten Softwareprodukten angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
  3. Im übrigen werden dem Kunden für die Vertragslaufzeit lediglich die Nutzungsrechte für die vertraglich genannte Software, insbesondere Internet- Anwendungen, eingeräumt. Die Urheberrechte stehen ausschließlich der midcom GmbH zu und sind vom Kunden jederzeit, auch nach Vertragsende zu beachten. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt Programme ganz oder teilweise zu vervielfältigen, vertragswidrig zu bearbeiten, zu verbreiten oder zu vermieten. Bei Missachtung der Urheberrechte wird die midcom GmbH Strafanzeige erstatten.

§ 6 Gewährleistung, Haftung

  1. Die midcom GmbH gewährleistet dem ordnungsgemäß registrierten Kunden den Zugang zu den vertraglich vereinbarten Leistungen.
  2. Schadensersatzansprüche gegen die midcom GmbH sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von vertraglichen und vorvertraglichen Nebenpflichten und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, die midcom GmbH hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren auf Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Die midcom GmbH haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeitern eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird.
  3. Soweit die midcom GmbH dem Grunde nach haftet, sind etwaige Schadensersatzansprüche des Benutzers auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Ersatzleistungen betragen auf der Grundlage der bestehenden Haftpflichtversicherung je Schadensereignis höchstens: € 2.000.000,00 für Personenschäden € 2.000.000,00 für Sachschäden € 250.000,00 für Vermögensschäden € 25.000,00 für Betriebsunterbrechungsschäden durch Zerstörung, Beschädigung oder Abhandenkommen von Datenträgern in Folge Sachschadens € 1.000,00 für sonstige Tätigkeitsschäden Bei Zusammentreffen unterschiedlicher Schäden (z.B. Personen- und Sachschäden) oder mehrerer Schadensereignisse beträgt die Ersatzleistung maximal das Doppelte der genannten Höchstleistung. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Die Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der midcom GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
  4. Beanstandungen jeder Art sind der midcom GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach dem Bekannt werden des Ereignisses mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist sind Rechtsansprüche ausgeschlossen. Telefonische Beanstandungen bedürfen der gegenseitigen schriftlichen Bestätigung. Für andere als die zuvor angeführten Schäden haftet die midcom GmbH nicht. Insbesondere ausgeschlossen sind Schäden, für die aufgrund der Allgemeinen Bedingungen der Haftpflichtversicherer kein Versicherungsschutz besteht oder gewährt wird.
  5. War die Reklamation unberechtigt, ist die midcom GmbH berechtigt dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von netto 50 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, der midcom GmbH der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde etwaige Versendungskosten zu zahlen.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

  1. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Beauftragung an benannte Dritte auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt.

§ 8 Mitteilungen

  1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
  2. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit), sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
  3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
  4. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 9 Allgemeine Bestimmungen

  1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Vertragssprache ist deutsch.
  3. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der midcom GmbH vereinbart.
  4. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam.

Unsere Kunden über uns

Bild von Hr. Huber Weber

"Die Kombination aus Standardsystem und der individueller Anpassung reduzierte das Projektrisiko. Das gewählte interaktive Projektmanagement war sehr erfolgreich. Wir würden wieder so vorgehen und so entscheiden! "

Hubert Weber|Leiter Marketing GK in 2009
Bild von Erich Krupp

"Mit midcom und den tollen CRM Vertriebs-Tools verbessern wir unseren Vertrieb. Sie ermöglichen den verteilten Vertrieb aus mehreren Lokationen und somit die schnelle Integration von Teilzeitkräften. Einfach und sicher, weltweit die Unternehmenssoftware nutzen."

Erich Krupp|Geschäftsführer ekesys GmbH
Bild von Hr. Heinrich Müller

"Die midcom Online-Buchung der Hotelzimmer oder der Veranstaltungen vereinfacht bei uns die Prozesse bei der Zimmer-Buchung. Unser Umsatz und die Auslastung stieg mit der Einführung der Online-Tools der midcom . Die nachhaltige Gästebetreuung ist unser Ziel."

Heinrich Müller|Mitinhaber Burg Obbendorf
cloud services made in germanymidcom im CRM Excellence Test 2015windata GmbH & Co KG  Partner im ZahlungsverkehrKVDIMEekeSys